Klartext

Der Afghanistan-Einsatz - oder wie man einen Karren an die Wand fährt (Februar 2010)
Die Afghanistanpolitik der vergangenen acht Jahre ist leider durch eine Aneinanderreihung von Fehlern und Versäumnissen geprägt. Die aktuelle Sicherheitslage in Afghanistan ist daher in vielen Regionen äußerst angespannt. Zumindest die USA haben erkannt, dass die Entwicklung dringend umgesteuert werden muss, wenn die Region einschließlich der Nuklearmacht Pakistan nicht in ein sicherheitspolitisches Chaos abgleiten soll. Die Aussichten, die Lage noch zu wenden, sind allerdings düster; denn es ist nicht zu erkennen, dass die internationale Staatengemeinschaft bereit wäre, die notwendigen Mittel für eine erfolgversprechende Strategie bereitzustellen.

Der Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr – Einige Anmerkungen (November 2010)
Im Oktober hat die von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg eingesetzte Strukturkommission ihren Bericht vorgelegt. Er enthält sehr weitreichende Vorschläge zur Reform der Bundeswehr und des BMVg. Viele Empfehlungen halte ich für zielführend, andere erscheinen mir noch nicht ganz zu Ende gedacht.
Die Kommission stellt zu recht fest, dass gewichtige politische Richtungsentscheidungen wie die Bundeswehrreform öffentlich diskutiert und von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden müssen. Da von einer solchen Diskussion bisher wenig zu vernehmen ist, möchte ich mit meinen Anmerkungen einen Anstoß dazu geben.

Warum das Heer „auf dem Zahnfleisch geht“ – ein kardinaler Fehler in der Struktur der Bundeswehr (Februar 2008)
Die Bundeswehr leidet unter einem kardinalen Strukturfehler, der viele Verbände des Heeres und der Streitkräftebasis im Hinblick auf die Einsätze erheblich belastet und dringend korrigiert werden sollte.

„Wer führen will, muss die Menschen mögen“ (Admiral Dieter Wellershoff) – einige Gedanken zum erforderlichen „Klimawandel“ in der Bundeswehr (November 2009)
Die Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan und des beamteten Staatssekretärs Dr. Peter Wichert durch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg anlässlich der Kommunikationspannen im BMVg hat - über den konkreten Anlass hinaus - eine weitergehende Bedeutung für die Bundeswehr. Ich versuche in meinem Beitrag darzustellen, dass dadurch die Chance besteht, den mit dem Ministerwechsel begonnenen "Klimawandel" zum Positiven in der Bundeswehr weiter nach unten fortzusetzen.

Einsätze - einige Fragen an Minister Jung (September 2008)
Am 20. September 2008 fand in Minden der 15. Kongress zur Sicherheitspolitik statt. Die Tagung stand unter dem Leitthema: „Gesellschaft und Bundeswehr – Gleichgültigkeit, freundliches Desinteresse oder ...?“ Ich habe die Gelegenheit genutzt, dem Bundesminister der Verteidigung Dr. Jung einige grundsätzliche Fragen zu den laufenden Einsätzen der Bundeswehr zu stellen.

Bundeswehrschelte - oder wie man ein Eigentor schießt (Juni 2009)
Beim Jahresempfang 2009 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und einen Tag später bei einer Tagung des Deutschen Bundeswehrverbandes hat Generalinspekteur Schneiderhan eine in dieser Form selten erlebte Kritik an Führung und Truppe der Bundeswehr geübt. Da sie in den Medien einige Aufmerksamkeit gefunden hat, habe ich die Frage erlaubt, wer eigentlich für den Zustand der Bundeswehr, so wie wir ihn heute vorfinden, verantwortlich ist.

Generalinspekteur lebenslänglich (Juni 2008)
Nach den geltenden Bestimmungen für Berufssoldaten wäre Generalinspekteur Schneiderhan Ende Juli 2008 zur Ruhe gesetzt worden. Minister Dr. Jung hatte jedoch bereits 2007 die Amtszeit des Generalinspekteurs um 1 Jahr verlängert. Inzwischen hat der Minister eine erneute Verlängerung bis zum Sommer 2010 bekannt gegeben. Dies ist ein Novum in der Geschichte der Bundeswehr, greift aber dennoch nach meiner Einschätzung zu kurz. Ich empfehle, General Schneiderhan auf Lebenszeit zum Generalinspekteur zu ernennen.

Befehl und Gehorsam - oder wie man die militärische Führung mundtot macht (April 2008)
Bundespräsident Horst Köhler hatte bei einer Ansprache an der Führungsakademie der Bundeswehr die militärische Führung zu „Klartext nach oben und außen“ aufgefordert. Generalinspekteur Schneiderhan hält dieses Diktum des Bundespräsidenten für interpretationsbedürftig. Für den militärischen Bereich jedenfalls gelte das Prinzip von Befehl und Gehorsam sowie die Verpflichtung zu uneingeschränkter Loyalität.

Neues Beurteilungssystem der Bundeswehr – ein Debakel für die Personalführung (Juli 2009)
Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat Ende Mai 2009 das neue Beurteilungssystem der Bundeswehr, das seit Januar 2007 in Kraft ist, für rechtswidrig erklärt. Damit sind alle Auswahl- und Verwendungsentscheidungen, für die bereits Beurteilungen nach dem neuen System vorlagen, auf rechtswidriger Grundlage erfolgt und könnten angefochten werden.

Streit um Richterauswahl – Minister Jung im Kreuzfeuer (Oktober 2009)
Bundesverteidigungsminister Dr. Jung hat einen für den 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts vorgesehenen Richter nicht akzeptiert, weil dieser den Wehrdienst verweigert hatte. In den Medien wurde diese - gesetzlich durchaus vorgesehene - Intervention heftig kritisiert. Da die Wehrdienstsenate ausschließlich über bundeswehrinterne Fragen zu entscheiden haben, ist ein Mindestmaß an Kenntnissen über das Innenleben der Streitkräfte unverzichtbar. Die bisherige Besetzungspraxis stellt dies jedoch nicht sicher.

„Ein deutsches Verbrechen – oder wie erziele ich die auflagensteigernde Aufmerksamkeit“ (Februar 2010)
Am 1. Februar 2010 greift das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL unter der „Ein deutsches Verbrechen“ auf 22 Seiten erneut den Luftangriff in Kunduz vom September 2009 und seine Folgen auf. „Nicht schlecht gemacht“ ist der erste Eindruck. Bei genauerem Hinsehen verändert sich die Bewertung hin zu „geschickt gemacht“, bis sich die Erkenntnis einstellt, dass Tatsachen und Fiktion munter miteinander verknüpft wurden, um die beabsichtigte Wirkung zu erzielen. Im Epilog werden zwar einige richtige Fragen aufgeworfen, andere – ebenso wichtige – jedoch ausgelassen, weil sie offenbar in den Plot der Story nicht hineinpassten. Journalistisch erscheint Etliches in dem Artikel fragwürdig. In meinem Beitrag erlaube ich mir einige Anmerkungen.